Ein Wort zu Stoiber, Koch & Co.
Viel diskutiert wurde und wird, ob Merkel genügend Rückhalt in ihrer HinterMANNschaft hatte, ob beispielsweise Stoiber nach Berlin gehen werde usw.
Auf Befragen spielten viele dieser Provinzfürsten die Gönner, dass sie "voll hinter Merkel" stünden, dass "jetzt keine Zeit für Personaldebatten" sei.
Aber was keiner von ihnen sagte: "Ich richte mich danach, was Angela Merkel entscheiden wird." - Allein das hätte Merkel die ihr als Kanzlerkandidatin zugedachte Führungsrolle glaubhabft gemacht.
Das zeigt, dass a) die Unionsparteien nicht reif für eine Kanzlerin waren und b) Merkel nicht reif für die Führungsrolle war, denn sie hätte auf solch klares Bekenntnis bestehen müssen.
Ein Wort zu Merkel
Sie überzeugte mich in den Sachfragen so wenig wie Schröder und außenpolitisch missfiel mir an ihr die blinde Gefolgschaft für die Bush-Politik, während ich Rot-Grün ankreide, dass Verweigerungshaltung, nationale Egoismen und persönliche Profilierung für eine "FRIEDLICHE" Weltpolitik überhaupt nicht ausreichen.
Aber gerade auch in der gestrigen "Elefantenrunde" war sie sehr wohl "Frau" und anders als beispielsweise Simonis nach der Wahlschlappe in Schleswig-Holstein darauf bedacht, dass es Lösungen geben muss, wenn man das Wahlergebnis akzeptieren will, während die Herren der Runde zurückgelehnt genossen, dass ihnen nicht vollständig das Vertrauen entzogen wurde.
Doch nicht einmal wagte es "Frau Merkel" im Wahlkampf "die Frau" als Argument zu bringen, war nicht einmal geschickt (oder nur beraten), als sie von Frau Schröder angegriffen wurde. Auch das bestätigt mir meine obige These: Die Unionsparteien sind nicht reif für eine Kanzlerin und Frau Merkel wäre allenfalls gern Kanzler geworden, aber nicht Kanzlerin.Man mag zur Union stehen, wie man will.
Aber wer sich daran schadenfreut, dass eine einflussreiche Partei so rückständig ist in einer der wichtigsten kulturellen Fragen, überzeugt mich auch mit seinen Alternativen nicht, denn Alternative ist Stagnation, wenn sie die Gesellschaft nicht in möglichster Breite mitnehmen will.
-sven-
Montag, September 19, 2005
Dienstag, August 30, 2005
Schäubles Gedächtnis
Da saßen sie: "Menschen bei Maischberger" (ARD-Talk) - Menschen wie du, wie ich usw.
In diesem Fall unter anderen Wolfgang Schäuble. Und der sagte zu Joschka Fischer, dass die rot-grüne Bundesregierung "den transatlantischen Beziehungen geschadet und Europa gespalten habe". Gleich darauf wollte Schäuble das so nicht gesagt haben.
Auf die Idee, dass die USA mit ihrer Gewaltpolitik die Beziehungen belasteten und Europa spalteten, kommt Herr Schäuble nicht? Und vergessen, wie er selbst und Frau Merkel mit gespielter Naivität für eine "Drohkulisse" warb und den Crashkurs des US-Präsidenten unterstützten?Schäuble erzählt, dass die Unionsparteien für den Irak-Krieg eine UN-Sicherheitsratsentscheidung als Voraussetzung gewollt hätten.
Dann sei ihm Angela Merkels Bundestagserklärung nur wenige Stunden nach Kriegsbeginn erinnert, dass sie voll hinter der US-Politik stehe.
Herr Schäuble, so kurz ist das Gedächtnis der Menschen nicht. Und das sollte sich auch niemand wünschen.
- sven -
In diesem Fall unter anderen Wolfgang Schäuble. Und der sagte zu Joschka Fischer, dass die rot-grüne Bundesregierung "den transatlantischen Beziehungen geschadet und Europa gespalten habe". Gleich darauf wollte Schäuble das so nicht gesagt haben.
Auf die Idee, dass die USA mit ihrer Gewaltpolitik die Beziehungen belasteten und Europa spalteten, kommt Herr Schäuble nicht? Und vergessen, wie er selbst und Frau Merkel mit gespielter Naivität für eine "Drohkulisse" warb und den Crashkurs des US-Präsidenten unterstützten?Schäuble erzählt, dass die Unionsparteien für den Irak-Krieg eine UN-Sicherheitsratsentscheidung als Voraussetzung gewollt hätten.
Dann sei ihm Angela Merkels Bundestagserklärung nur wenige Stunden nach Kriegsbeginn erinnert, dass sie voll hinter der US-Politik stehe.
Herr Schäuble, so kurz ist das Gedächtnis der Menschen nicht. Und das sollte sich auch niemand wünschen.
- sven -
Samstag, August 20, 2005
Muslimfeindlichkeit in der CDU?
Wieder bringt sich ein CDU-Mitglied in öffentliches Rampenlicht, von dem sich die CDU besser heute als morgen trennen sollte: Der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Henry N.
Der Anlass dieses Mal: Auf seiner Website veröffentlichte das Wahlkampfmotto "Arbeit, Familie, Vaterland" und bekannte sich gegenüber der "Lausitzer Rundschau" dazu, dass er von Anfang an um den historischen Hintergrund wusste, dass die Parole vom Chef des französischen Vichy-Regimes, Henri Philippe Pétain, stammt.
Obendrein war es auch Motto des NPD-Bundesparteitages im vergangenen Jahr.
Das alles würde mich zwar "stören", aber wäre mir kein Grund für Aufregung, denn der Sprachgebrauch sollte sich nicht zu sehr durch rechtsextremistischen Sprachmissbrauch fremdbestimmen lassen.
Die Parole "an sich" steht zwar für rückwärts gewandtes Denken, denn die "Vaterländer" hatten nicht zufällig hohen Verschleiß an Moral und Menschen, was den Vaterlandsfanatikern immer erst auf den Schlachtfeldern bewusst wird, wofür ein Schuss ins Bein allemal besser ist als eine Kugel im Kopf.
Macht nichts. Mit solchen Narreteien mag die CDU leben wollen, wenn sie mag. Aber bei Henry N. sollte sie ein bisschen mehr aufpassen, denn bei ihm steht die überholte Parole zu sehr im überholten Kontext und einer Fremdenfeindlichkeit, die sich die CDU heute nicht mehr leisten sollte. Schon gar nicht mit Bundestagsmandat.
Ein Beispiel aus der Sprüchekiste von Henry N.: In einem Interview hatte Nitzsche es als "vergebliche Liebesmüh" bezeichnet, "um die Wählerstimmen von eingebürgerten Türken zu buhlen". Eher werde einem Moslem "die Hand abfaulen", als dass er die CDU wähle.
Es gab Empörung - womit auch sonst kommen Rechtsextremisten ins Rampenlicht - und er "entschuldigte" sich, weil sein Bundestagsmandat für die nächste Legislaturperiode von einer Entschuldigung abhängig gemacht wurde.
Die CDU hat in Sachsen offenbar keine besseren Leute? Dann sollte sie dichtmachen, denn wenn sie für Muslime nicht wählbar werden will, dann taugt sie auch nicht als Partei für eine pluralistische Verfassungsordnung.
"Übertrieben?" Nein, eigentlich nicht, denn die CDU könnte ihn rauswerfen. Und das sollte sie tun.
Es gibt immerhin auch Muslime in den Unionsparteien, aber die CDU muss sich deutlicher öffnen für Muslime, ansonsten provoziert sie "islamische Parteien" und schadet der Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft.Ich wundere mich ohnehin, dass es z.B. noch keine "IDPD" gibt (="Islamdemokratische Partei Deutschlands") oder eine "ISU" (="Islamisch-Soziale Union") usw.
Grüße von Sven >> DISKUSSION
Der Anlass dieses Mal: Auf seiner Website veröffentlichte das Wahlkampfmotto "Arbeit, Familie, Vaterland" und bekannte sich gegenüber der "Lausitzer Rundschau" dazu, dass er von Anfang an um den historischen Hintergrund wusste, dass die Parole vom Chef des französischen Vichy-Regimes, Henri Philippe Pétain, stammt.
Obendrein war es auch Motto des NPD-Bundesparteitages im vergangenen Jahr.
Das alles würde mich zwar "stören", aber wäre mir kein Grund für Aufregung, denn der Sprachgebrauch sollte sich nicht zu sehr durch rechtsextremistischen Sprachmissbrauch fremdbestimmen lassen.
Die Parole "an sich" steht zwar für rückwärts gewandtes Denken, denn die "Vaterländer" hatten nicht zufällig hohen Verschleiß an Moral und Menschen, was den Vaterlandsfanatikern immer erst auf den Schlachtfeldern bewusst wird, wofür ein Schuss ins Bein allemal besser ist als eine Kugel im Kopf.
Macht nichts. Mit solchen Narreteien mag die CDU leben wollen, wenn sie mag. Aber bei Henry N. sollte sie ein bisschen mehr aufpassen, denn bei ihm steht die überholte Parole zu sehr im überholten Kontext und einer Fremdenfeindlichkeit, die sich die CDU heute nicht mehr leisten sollte. Schon gar nicht mit Bundestagsmandat.
Ein Beispiel aus der Sprüchekiste von Henry N.: In einem Interview hatte Nitzsche es als "vergebliche Liebesmüh" bezeichnet, "um die Wählerstimmen von eingebürgerten Türken zu buhlen". Eher werde einem Moslem "die Hand abfaulen", als dass er die CDU wähle.
Es gab Empörung - womit auch sonst kommen Rechtsextremisten ins Rampenlicht - und er "entschuldigte" sich, weil sein Bundestagsmandat für die nächste Legislaturperiode von einer Entschuldigung abhängig gemacht wurde.
Die CDU hat in Sachsen offenbar keine besseren Leute? Dann sollte sie dichtmachen, denn wenn sie für Muslime nicht wählbar werden will, dann taugt sie auch nicht als Partei für eine pluralistische Verfassungsordnung.
"Übertrieben?" Nein, eigentlich nicht, denn die CDU könnte ihn rauswerfen. Und das sollte sie tun.
Es gibt immerhin auch Muslime in den Unionsparteien, aber die CDU muss sich deutlicher öffnen für Muslime, ansonsten provoziert sie "islamische Parteien" und schadet der Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft.Ich wundere mich ohnehin, dass es z.B. noch keine "IDPD" gibt (="Islamdemokratische Partei Deutschlands") oder eine "ISU" (="Islamisch-Soziale Union") usw.
Grüße von Sven >> DISKUSSION
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